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04_Vorhabenplaene_-_Ansichten_und_Schnitte.pdf

gelben Bruchsteinquadern, ist bei der Sanierung zu erhalten. SCHNITTE B, C Z W I N G E R G A S S E 1 0 74 8 8 9 S I N S H E I M TEL.: 0 72 61 / 94 34 0 FAX: 0 72 61 / 94 34 34 FREIE ARCHITEKTEN UND STADTPLANER [...] STADTPLANER U N D G L U P S T E R N E M A N N E-MAIL: INFO STERNEMANN - GLUP . DE @ Z W I N G E R G A S S E 1 0 74 8 8 9 S I N S H E I M TEL.: 0 72 61 / 94 34 0 FAX: 0 72 61 / 94 34 34 FREIE ARCHITEKTEN UND STADTPLANER[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
Hauptsatzung_2021.pdf

11 Benennung der Ortsteile (1) Das Gemeindegebiet besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Ortsteilen: 1.1 Dielheim 1.2 Horrenberg 1.3 Balzfeld 1.4 Unterhof 1.5 Oberhof (2) Die räumlichen [...] Gemeinderats § 4 Beschließende Ausschüsse (1) Es werden folgende beschließende Ausschüsse gebildet: 1.1 der Verwaltungsausschuss 1.2 der Technische Ausschuss 1.3 der Umlegungsausschuss. (2) Der Verwalt [...] legenheiten, 1.3 Schulangelegenheiten, Kindergartenangelegenheiten, 1.4 Soziale und kulturelle Angelegenheiten, 1.5 Gesundheits- und Veterinärangelegenheiten, 1.6 Marktangelegenheiten, 1.7 Verwaltung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2020
Vereinbarung_Verwaltungsgemeinschaft_Dielheim-Wiesloch.pdf

gefaßt wird. § 5 Finanzierung (1) Die Gemeinde Dielheim, erstattet der Stadt Wiesloch den nicht anderweitig gedeckten Aufwand für die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 wie folgt: 1. für die gesetzlichen Erledigungs- [...] Juli 1963 (Ges. Bl. S. 114), in der derzeit geltenden Fassung, folgende Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung (1) Die Stadt Wiesloch (erfüllende Gemeinde) erfüllt für die Gemeinde Dielheim die Aufgaben [...] Aufgaben wahr. (5) Die Stadt Wiesloch wird mit Zustimmung der Gemeinde Dielheim nach § 14 a Absatz 1 Satz 1 des Landesverwaltungsgesetzes die Ausdehnung ihrer Zuständigkeit als untere Verwaltungsbehörde auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.10.2021
Friedhofssatzung_ab_2022_01.pdf

riften eingerichtet: 1. Friedhof Dielheim: Feld Nr. 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20 und 21 (Neuanlage) 2. Friedhof Balzfeld: Feld Nr. 1, 2, 5 und 6. § 18 Genehmigungserfordernis (1) Die Errichtung und [...] sgebührensatzung) Gemeinde Dielheim vom 29. November 2021 Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der [...] Gemeinderat am 29.11.2021 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Die Friedhöfe sind eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Sie dienen der Bestattung verstorbener[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022
Sondernutzungssatzung_incl._Gebuehrenverzeichnis_2021-11_1.pdf

(DIN A1) für gewerbliche Veranstaltungen 0,40 € pro Plakat je Tag 1.2 Info Stände a.) Informationsstände 10 ,- € / Tag 2. Benutzung des öffentlichen Verkehrsraumes zu gewerblichen Zwecken 2.1 Außenwi [...] Gemeinde Dielheim am 29.11.2021 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeiner Teil § 1 Begriffsbestimmung und Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und [...] Weise dies zu geschehen hat. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn die Erlaubnis für eine ausgeübte Sondernutzung versagt wird. § 8 Haftung (1) Der/die Erlaubnisnehmer/-in ist verpflichtet[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022
Satzung_fuer_die_Kernzeitbetreuung__Hausaufgabenhilfe_und_Ferienbetreuung.pdf

2022 Bezugsgröße 1. 1.1 07:30 bis 08:00 Uhr 12:00 bis 13:00 Uhr 1,70 € Tag 1.2 07:30 bis 08:00 Uhr 12:00 bis 14:00 Uhr 2,90 € Tag 1.3 07:30 bis 08:00 Uhr 12:00 bis 15:00 Uhr 4,00 € Tag 1.4 07:30 bis 08:00 [...] 7 Kündigung durch den Träger 1) Die Gemeinde Dielheim kann das Betreuungsverhältnis aus wichtigen Gründen sofort aufheben. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn 1. die Aufnahme des Kindes durch [...] berg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim am 25.07.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Trägerin Die Gemeinde Dielheim betreibt die Kernzeitbetreuung als freiwillige Einrichtung. § 2 Gelt[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.09.2022
Abwassersatzung_Stand_01-2024.pdf

drigkeiten 1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Gemeinde überlässt; 2. entgegen § 6 Abs. 1, 2 oder 3 von [...] eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00, 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50, 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75, 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i. S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB; 5. in den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr.[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2024
Ehrenordnung_Stand_2022.pdf

erreichen, sind besonders strenge Maßstäbe anzulegen. Arten der Ehrungen: 1. Ehrenbürger 2. Bürgermedaille 3. Altgemeinderat 4. Ehrenpräsent 1. Ehrenbürgerschaft Die Ehrenbürgerschaft ist die höchste Auszeichnung [...] werden, die sich in außergewöhnlichem Maße um die Belange unserer Gemeinde verdient gemacht haben: 1. Gemeinderäte, die beim Ausscheiden 20 Jahre ununterbrochen diesem Gremium angehörten, 2. Gemeinderäte [...] Mitteilungsblatt veröffentlicht. Der vorstehende Text entspricht dem aktuellen Stand und beinhaltet die 1. Änderung vom 25.11.2022[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2022
Vergnuegungssteuersatzung-2019.pdf

Spieleinrichtungen gemäß § 2 Abs. 1 die Anzahl der Geräte und der Aufstellungsort. § 7 Steuersätze und Mindeststeuer (1) Die Steuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen beträgt 1. bei Geräten mit Gewinnmöglichkeit [...] ist die Steuererklärung gemäß Absatz 1 spätestens 14 Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Steueraufsicht, Außenprüfung (1) Beauftragte Mitarbeiter der Gemeinde Dielheim [...] § 8 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Kommunalabgabengesetz handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 Absätze 1 und 2 und den Meldepflichten nach § 10 Absätze 1 und 2 dieser Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Gebuehrenverzeichnis-zur-Vwgebuehrensatzung.pdf

DM . 1 Ablehnung eines Antrags usw. 1/10 bis volle Gebühr, (§ 4 Abs. 4 Satz 1) mindestens 2,50 € - wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2 Allgemeine Verwaltungsgebühren 1,50 bis 2.500,00 € (§ 4 Abs. 1 Satz [...] ten 2,50 € (Ersatzsteuerkarte) - 4 - 18 Melderecht 18.1.1 Auskünfte aus dem Melderegister 5,00 € 18.1.2 Gruppenauskunft (§ 32 Abs. 3, § 34 Abs. 1, 2 und 3 MG) 2,50 € jeweils für jede Person, auf die sich [...] Beglaubigungsvermerk wird mit gerechnet) - 5 - 21.1.1 für Schriftstücke in deutscher Sprache 5,00 € 21.1.2 für Schriftstücke in fremder Sprache 10,00 € 21.1.3 für Schriftstücke in tabellarischer Form, Ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020