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Polizeiverordnung_11-2021_incl._Anlage_Plakatierung.pdf

Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen. b) für amtliche Durchsagen. § 4 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen, innerhalb [...] öffentlichen Straßen ist untersagt. § 9 Benutzung öffentlicher Brunnen Öffentliche Brunnen dürfen nur entsprechend ihrer Zweckbestimmung benutzt werden. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu [...] verrichtet. Dennoch dort abgelegter Hundekot ist unverzüglich zu beseitigen. (2) Abs.1 entspricht entsprechend für Ackerflächen und Weinberggrundstücken, auf denen Lebensmittel angebaut bzw. erzeugt werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 730,55 KB
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Zuletzt geändert: 09.12.2021
Preisliste_Dielheim_Stand_17.06.2022.pdf

Beisetzung ist es zwingend erforderlich, zu den kommunalen Grabnutzungsgebühren auch die Grabpflege entsprechend zu verlängern. Bei Zweitbelegungen fallen zusätzliche Sonderkosten an (Provisorium und Teilerneuerung) [...] Beisetzung ist es zwingend erforderlich, zu den kommunalen Grabnutzungsgebühren auch die Grabpflege entsprechend zu verlängern. Bei Zweitbelegungen fallen zusätzliche Sonderkosten an (Provisorium und Teilerneuerung)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 75,74 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2023
Hundesteuersatzung_2020.pdf

Steuerpflicht im Laufe des Kalenderjahres, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entsprechenden Bruchteil der Jahressteuer. (2) Hunde, für die nach § 6 Abs. 1 Steuerbefreiung gewährt wird, [...] Steuerfestsetzung nach § 5 Absatz 1 als Hunde gemäß Buchstaben a) und b) behandelt. Auf Hunde für die entsprechende Nachweise nach Satz 1 vorliegen findet § 5 Absatz 2 keine Anwendung. (6) Die Zwingersteuer für [...] Steuerpflicht im Laufe des Kalenderjahres, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entsprechenden Bruchteil der Jahressteuer. - 3 - § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 129,79 KB
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Zuletzt geändert: 31.07.2020
Abwassersatzung_Stand_01-2024.pdf

durch wen sie zu entnehmen sind und wer sie untersucht. Für das Zutrittsrecht gilt § 21 Abs. 2 entsprechend. 2) Wenn bei einer Untersuchung des Abwassers Mängel festgestellt werden, hat der Verpflichtete [...] erneuern. Die insoweit entstehenden Kosten hat der Grundstückseigentümer zu tragen. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend. 3) Grundleitungen sind in der Regel mit mindestens 150 mm Nennweite auszuführen. Der letzte Schacht [...] ss verschließen oder beseitigen. Die Kosten trägt der Grundstückseigentümer. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend. Die Gemeinde kann die in Satz 1 genannten Maßnahmen auf den Grundstückseigentümer übertragen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 275,34 KB
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Zuletzt geändert: 01.02.2024
05_Umweltbericht_und_Grünordnungsplan.pdf

Bewertungsverfahren – hier entsprechend der Ökokonto- Verordnung (ÖKVO vom 19. Dezember 2010) – abgearbeitet. 8.2 EINGRIFFS-AUSGLEICHS-BILANZIERUNG SCHUTZGUT PFLANZEN / TIERE Entsprechend der Biotopwertliste [...] aufgezeigt werden. Für die nach der Vermeidung und Minimierung verbleibenden Eingriffe werden dann ent- sprechende Ausgleichsmaßnahmen konzipiert, die in einer Eingriffs-Ausgleichsbilanz quanti- tativ gegenübergestellt [...] Gewann Dätschenäcker auszudehnen. Der Ein- griff kann hier zu 60% ausgeglichen werden, wenn ein entsprechender Bachabstand einge- halten wird….]. Aufgrund des dringenden Bedarfs an Wohnbauflächen erfolgte[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,28 MB
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Zuletzt geändert: 21.12.2023
Kiga-Gebühren-Änderungssatzung_2023_pdf_.pdf

Benutzungsgebühr zu zahlen. Möchte man die tägliche Betreuungszeit erhöhen, muss in eine Gruppe mit entsprechend längeren Betreuungszeiten gewechselt werden. II. Diese Satzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.11.2023
Benutzungsordnung-fuer-den-Sportpark__1_.pdf

ordnung für den SportPark Dielheim Die Gemeinde Dielheim stellt den gemeindeeigenen SportPark entsprechend seiner Zweckbestimmung als öffentliche Einrichtung zur Förderung einer aktiven und abwechslungsreichen [...] sowie das Radfahren und das Reiten. Ausgenommen sind Anlagewege und Anlageflächen, welche für den entsprechenden Verkehr freigegeben sind. 2. Das Freilaufenlassen von Hunden und sonstigen Tieren 3. Das Zelten[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Ehrenamtl_Tätigkeit_07-2024_signiert_.pdf

ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 Abs. 2 und § 3 eine Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.06.2024
Vereinbarung_Verwaltungsgemeinschaft_Dielheim-Wiesloch.pdf

Ausschuß finden die Bestimmungen der Gemeindeordnung über den Geschäftsgang des Gemeinderates entsprechende Anwendung, soweit sich aus der Gemeindeordnung, aus dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit oder [...] fällig. Solange ihre Höhe noch nicht festgestellt ist, hat die Gemeinde Dielheim zu diesem Termin entsprechende Vorauszahlungen auf der Grundlage der Vorjahresschuld zu leisten. Die Höhe der Kostenanteile im[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.10.2021
Wasserversorgungssatzung_Stand_2024.pdf

den jeweils geltenden Rechtsvorschriften und den anerkannten Regeln der Technik für Trinkwasser entsprechen. Die Gemeinde ist verpflichtet, das Wasser unter dem Druck zu liefern, der für eine einwandfreie [...] Anlagen zum Bezug von Bauwasser ist bei der Gemeinde vor Beginn der Bauarbeiten zu beantragen. Entsprechendes gilt für Anschlüsse zu sonstigen vorübergehenden Zwecken. (4) Soll Wasser aus öffentlichen Hydranten [...] Verteilungsnetzes, notwendig ist. Diese Anforderungen dürfen den anerkannten Regeln der Technik nicht widersprechen. Der Anschluss bestimmter Verbrauchseinrichtungen kann von der vorherigen Zustimmung der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2023